Hunderte demonstrieren an Flughäfen gegen Abschiebungen

Die größte Kundgebung fand am Flughafen Leipzig/Halle statt. Dort zählte die Polizei rund 400 Demonstrierende. Am Flughafen Frankfurt am Main kamen nach Polizeiangaben rund 300 Menschen zusammen, am Flughafen Berlin-Brandenburg rund 150. An den Flughäfen Köln/Bonn und Düsseldorf beteiligten sich jeweils etwa 50 Personen.

Das organisierende Aktionsbündnis sprach teilweise von höheren Teilnehmerzahlen. Für die Demonstration in Leipzig/Halle gaben die Veranstalter rund 500 Teilnehmer an, während die Polizei von etwa 400 ausging. Solche Unterschiede zwischen den Angaben von Polizei und Veranstaltern sind bei größeren Demonstrationen nicht ungewöhnlich, da beide Seiten unterschiedliche Methoden zur Schätzung der Teilnehmerzahl verwenden.

Weitere Aktionen waren unter anderem an den Flughäfen München und Hannover angekündigt. Nach Angaben der Organisatoren sollte der Aktionstag auf die Situation von Menschen aufmerksam machen, die von Abschiebungen betroffen sind oder sich in Abschiebehaft befinden. Mit den Demonstrationen wollten sie nach eigenen Angaben ein Zeichen gegen die aktuelle Abschiebepraxis in Deutschland setzen.

Nach Angaben der Bundespolizei verliefen die Proteste friedlich und ohne Auswirkungen auf den Flugbetrieb. Der Luftverkehr an den betroffenen Flughäfen konnte planmäßig abgewickelt werden. Sicherheitsbehörden begleiteten die Kundgebungen, größere Zwischenfälle wurden zunächst nicht bekannt.

Die Demonstrierenden wandten sich grundsätzlich gegen Abschiebungen und gegen Abschiebehaft. Nach Ansicht der Organisatoren müssten Menschen, denen in ihren Herkunftsländern Verfolgung oder Gefahr drohe, stärker geschützt werden. Außerdem forderten sie, Abschiebungen in Krisen- und Konfliktregionen auszusetzen und Alternativen zur Abschiebehaft zu schaffen.

Ein Teil der Kritik richtete sich zudem gegen die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den Taliban bei Abschiebungen nach Afghanistan. Die Demonstrierenden sehen darin einen problematischen Umgang mit den islamistischen Machthabern des Landes. Die Bundesregierung verweist hingegen darauf, dass Rückführungen schwerer Straftäter und ausreisepflichtiger Personen im Rahmen der geltenden rechtlichen Möglichkeiten erfolgen.

Die Debatte über Abschiebungen gehört seit Jahren zu den umstrittensten Themen der deutschen Migrationspolitik. Befürworter einer konsequenten Rückführung ausreisepflichtiger Personen verweisen auf die Durchsetzung geltenden Rechts und die Funktionsfähigkeit des Asylsystems. Kritiker sehen dagegen humanitäre Risiken und fordern eine stärkere Berücksichtigung der individuellen Situation der Betroffenen.

Mit dem bundesweiten Aktionstag wollten die Organisatoren die öffentliche Aufmerksamkeit erneut auf diese Debatte lenken. Ob die Forderungen der Demonstrierenden politische Konsequenzen nach sich ziehen, bleibt zunächst offen. Die Proteste verliefen nach bisherigen Erkenntnissen ohne größere Zwischenfälle und ohne Einschränkungen für Reisende.