EU-Staaten streichen assoziierte Mitgliedschaft Kanadas aus Gipfelentwurf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist mit ihrem Vorstoß für eine assoziierte EU-Mitgliedschaft Kanadas vorerst gescheitert. Im Entwurf der Abschlusserklärung für den EU-Kanada-Gipfel, der am Donnerstag beginnt, kommen die Begriffe „assoziierte Mitgliedschaft“ und „assoziiertes Mitglied“ nicht mehr vor.

Nach Angaben von Diplomaten in Brüssel setzten Bundeskanzler Friedrich Merz und mehrere weitere Staats- und Regierungschefs durch, dass die Begriffe aus dem Entwurf gestrichen wurden.

Die Änderungen beschränken sich nicht auf den Begriff. Auch weitreichende Zusagen zur Finanzmarktintegration, die ursprünglich vorgesehen waren, wurden abgeschwächt.

Dasselbe gilt für die gegenseitige Vorzugsbehandlung bei Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherheit. Auch hier fiel die Formulierung vorsichtiger aus als zunächst geplant.

Die Streichungen fallen in die Zeit unmittelbar vor dem Gipfel. Mehrere EU-Staaten haben damit Zusagen für eine engere Anbindung Kanadas zurückgenommen, bevor die Staats- und Regierungschefs zusammentreffen.

Beschlossen ist die Erklärung noch nicht, es handelt sich um einen Entwurf. Das „vorerst“ im Scheitern der Kommissionspräsidentin bezieht sich auf diesen Text.